Förderung von Patentanmeldungen

SiGNO-KMU Patentaktion

Bewährtes Förderprogramm für kleine und mittlere Unternehmen, die zum ersten Mal (wieder) ein Patent oder Gebrauchsmuster anmelden möchten. Das Programm zeichnet sich durch ein einfaches Antragsverfahren aus und gewährt Zuschüsse von 50 % der förderfähigen Kosten bei folgenden Teilpaketen:

TP 1: Recherchen zum Stand der Technik, (max. Zuschuss: 800 EUR)

TP 2: Kosten-/Nutzenanalysen (max. Zuschuss: 800 EUR)

TP 3: Anmeldungen deutscher Patente/Gebrauchsmuster (max. Zuschuss:  2.100 EUR)

TP 4: Vorbereitung für die Verwertung (max. Zuschuss: 1.600 EUR)

TP 5: Anmeldung ausländischer Schutzrechte (max. Zuschuss: 2.700 EUR)

Für KMUs gemäß Definition der EU-Kommision, die zum produzierenden Gewerbe zählen (wozu hier i. a. alle Handwerksbetriebe gerechnet werden) und Unternehmensgründer. Voraussetzung ist, daß in den letzten 5 Jahren keine Patente oder Gebrauchsmuster angemeldet wurden. Die Beantragung der Förderung muß also vor der Anmeldung des Patents oder des Gebrauchsmusters erfolgen. Eine Förderung ist nur möglich, wenn mindestens die Teilpakete 1 bis 3 durchgeführt werden - allerdings darf das Teilpaket 3 entfallen, wenn sich sich bei der Recherche oder Kosten-Nutzenanalyse gezeigt hat, dass die Anmeldungen von Schutzrechten nicht sinnvoll ist. 

Weitere Informationen erhalten Sie bei Ihrer Technologie- und Innovationsberatung.